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Am 1. Juli 2011 begann die erste polnische Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union. Polen hat den Vorsitz im Rat der Europäischen Union als erster der Trio-Staaten inne: Republik Polen, Königreich Dänemark, Republik Zypern.

Das Privileg und zugleich die Pflicht der Präsidentschaft wurde im Vertrag von 1957 zur Gründung der Europäischen Gemeinschaften eingeführt. Die Hauptfunktion der Präsidentschaft besteht in der praktischen Leitung der Ratsarbeit und seiner vorbereitenden Organe, Vertretung des Rates in Beziehungen mit anderen EU-Institutionen, Vertretung der Union in Beziehungen mit Drittländern (Nicht-Mitgliedstaaten) und internationalen Organisationen und Planung der Agenda von Aktivitäten der Union. In praktischer Hinsicht umfasst die Hauptaufgabe der Präsidentschaft die Veranlassung eines Kompromisses im Entscheidungsprozess in der immer zahlreicheren Gruppe der Mitgliedstaaten.

Wie die Erfahrung zeigt, ist der Zeitraum von sechs Monaten zu kurz, als dass ein die Präsidentschaft ausübender Staat die gesetzten Ziele seiner Präsidentschaft erfolgreich realisieren kann. In dieser Situation begann isch die Konzeption der Gruppenpräsidentschaft herauszukristallisieren, in der drei die Präsidentschaft nacheinander ausübende Staaten untereinander Hauptziele koordinieren, die sie in einem längeren Zeitraum – 18 Monate der drei von ihnen ausgeübten Präsidentschaften – realisieren möchten. Eine erfolgreiche Umsetzung dieser Konzeption setzt voraus, dass jedes Trio aus einem Großstaat und Kleinstaaten besteht und an jedem Trio Länder der alten Union sowie der neuen Union beteiligt sind.

Mit dem Beginn der Präsidentschaft am 1. Juli 2011 ist Polen der vierte neue Mitgliedstaat, der die Präsidentschaft übernimmt (zuvor wurde die Präsidentschaft durch die folgenden neuen Mitgliedstaaten übernommen: Slowenien – 1. HJ 2008; Tschechische Republik – 1. HJ 2009, Ungarn – 1. HJ 2011), und der erste größte Staat „unseres Trios", zu dem das Königreich Dänemark und die Republik Zypern gehören.

Der EU-Vorsitz durch die folgenden Mitgliedstaaten im Rahmen der Trio-Präsidentschaft stellt für jeden von ihnen eine große Herausforderung dar. Polen begann die Zusammenarbeit im Rahmen seines Trios mit Dänemark und Zypern bereits 2008. Diese Zusammenarbeit wird sowohl auf der Ebene der Außenminister der drei Länder als auch der Beauftragten für die Vorbereitung der Präsidentschaft jeder dieser Trio-Staaten laufend fortgesetzt. Die trilaterale Zusammenarbeit von Polen, Dänemark und Zypern wird auch auf der Ebene der interessierten Ministerien und zentralen Behörden und Institutionen geführt und weiterentwickelt.

Quelle: www.prezydencjaue.gov.pl; Präsidentschaft im Rat der Europäischen Union, Publikation des Ministeriums für auswärtige Angelegenheiten





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